Elternunterhalt - Sozialhilfe - Ehegatten

Kinder sind verpflichtet ihren Eltern Unterhalt zu leisten, wenn diese außerstande sind, sich aus eigenem Einkommen und Vermögen zu unterhalten. Aber: die erwachsenen "Kinder" dürfen zuerst ihren eigenen laufenden und Unterhalt und die eigene Altersvorsorge für sich und den Ehegatten behalten (Leistungsfähigkeit).

Je früher die "Kinder" zu ihrem laufenden Lebensunterhalt und Vermögen planen, desto grösser sind ihre Möglichkeiten die Leistungsfähigkeit ganz legal zu steuern, siehe unten.

Wenn Eltern aufgrund von Pflegebedürftigkeit in eine Senioreneinrichtung oder ein Pflegeheim aufgenommen werden, kostet dies in der Regel mehr als 3.000,00 €/Monat. Nach dem Einsatz des elterlichen Einkommens/Vermögens und den Leistungen der Pflegeversicherung bleibt oft ein ungedeckter Anteil übrig. Unabhängig von der Leistungsfähigkeit der Kinder ist zuerst das Sozialamt verpflichtet die dadurch aufkommende Finanzlücke der Eltern zu schließen. Erst wenn das Sozialamt, über staatliche Leistungen entschieden hat geht der Unterhaltsanspruch gegen die Kinder auf das Sozialamt über.

Wenn das Sozialamt an die Kinder herantrit um durch Unterhaltsforderungen ganz oder teilweise Erstattung der Sozialleistungen zu erhalten verringern sich die Möglichkeiten der "Kinder" deutlich. Meiner langjährigen Erfahrung nach treten die Sozialämter mitunter verfrüht und überhöht, an die Kinder heran, was rechtlich zu prüfen ist, bevor Auskünfte erteilt werden. Sie sollten/können in ihrem Interesse immer den direkten Kontakt mit dem Sozialamt vermeiden. Ich erkläre Ihnen wie das geht.

Als Anwalt & Notar mit langjähriger Erfahrung im Bereich Elternunterhalt berate ich sie über Grenzen der Auskunftspflicht gegenüber dem Sozialamt, die voraussichtliche wahre Höhe ihrer Unterhaltsverpflichtung legale Vorsorgemassnahmen und Abwehrstrategien. Ich erstelle rechnerisch nachvollziehbare Unterhaltsberechnungen und berate über den Umgang mit dem Sozialamt.

Wann sollten Sie sich beraten lassen?

Ihr Handlungsspielraum verringert sich, sobald das Sozialamt an Sie herantritt. Sobald absehbar ist, dass Ihre Eltern in eine Senioreneinrichtung, oder ein Pflegeheim aufgenommen werden, empfehle ich sich bezüglich des Elternunterhalts und damit verbundenen Zahlungspflichten so frühzeitig wie möglich (vor Beantragung von Sozialhilfe oder Aufnahme in eine Pflegeeinrichtung) beraten zu lassen. Nutzen sie grosszügig bemessene Freibeträge bei Einkommen und Vermögen. Ich erstelle Vorabberechnungen zu Elternunterhalt aus Einkommen und Vermögen und berate zu den rechtlichen Möglichkeiten einer Vermeidungsstrategie.

Müssen Sie dem Sozialamt Auskünfte erteilen?

Das Sozialamt darf erst nach Leistung von Sozialhilfe für die Eltern Auskunft über Einkommens- und Vermögensverhältnisse von Ihnen und Ihrem Ehegatten anfordern. Erst wenn ihre Auskunft vorliegt, kann dort die Unterhaltsforderung berechnet werden. Nach meiner Erfahrung besteht oft nur eine Unterhaltspflicht über einen Teil der für die Eltern erbrachten Sozialleistungen. Mitunter besteht diese überhaupt nicht. Grundsätzlich bestehen Auskunftspflichten, diese haben jedoch Grenzen, die ich Ihnen gerne erläutere.

Ihr Ehegatte ist zwar nicht seinen Schwiegereltern zum Unterhalt verpflichtet, aber muss auch seine/ihre Einkünfte für die Berechnung des Sozialamtsforderung in bestimmten Grenzen offen legen.

Sobald sich das Sozialamt an Sie wendet, reduziert sich Ihr Handlungsspielraum, um die Höhe der Unterhaltsverpflichtung zu minimieren. Auch deshalb empfehle ich eine frühzeitige Beratung.

Wie viel darf das Sozialamt von Ihnen fordern?

Eine Unterhaltspflicht besteht nur, sofern Sie leistungsfähig sind.

Dies ist nur der Fall, wenn ihr bereinigtes monatliche Nettoinkommen über 1.800,00 € (Ledige) und 3.240,00 € (Ehegatten) liegt. Sie müssen unter Umständen auch ihr Vermögen zur Deckung der Unterhaltspflicht einsetzen. Unterhalt für ihre Kinder geht dem Elternunterhalt vor. Zu ihren Gunsten gibt es Schonvermögen z. B. zur Alterssicherung oder die selbstgenutzte Immobilie.

Das bereinigte Einkommen von Arbeitnehmern oder Selbstständigen muss errechnet werden. Eine Reihe von Ausgaben darf abgesetzt werden. Die Bereinigung des Einkommens durch Ausgaben ist immer Einzelfallsache und wird von der Rechtsprechung vorgegeben. Die optimale Bereinigung ist ein Hauptpunkt professionaler Unterhaltsberechnung. Die Rechtsprechung ändert sich häufig, weshalb ich unbedingt empfehle sich so früh als möglich von einem spezialisierten Anwalt beraten zu lassen.

Dazu helfe ich Ihnen gern in einer Beratungsstunde.

Wichtiger Hinweis!

Diese Informationen können nur einen ersten Einblick in die komplizierte und weitergehende Materie darstellen. Die Informationen auf meiner Website sind insbesondere keine Beratung oder Vertretung im Einzelfall, für die ich eine Haftung übernehme.

(C) 2019, RA&Notar Peter Pietsch, Berlin.